Pauschalsteuer für Billigimporte: EU nimmt Temu und Shein ins Visier

Die EU-Kommission   konkretisiert ihre Pläne für eine Paketabgabe auf Billigimporte: Wie die Financial Times   berichtet, sollen künftig Bestellungen aus dem Nicht-EU-Ausland mit bis zu zwei Euro je Paket besteuert werden. Ziel ist es, die enormen Kosten für Zollkontrollen zu decken und zugleich Wettbewerbsverzerrungen durch Anbieter wie Temu oder Shein einzudämmen.

Laut Kommission wurden im vergangenen Jahr rund zwölf Millionen Pakete täglich in die Europäische Union eingeführt - ein Großteil davon in Kleinstmengen aus China. Plattformen wie Temu   setzen auf extrem günstige Einzelverkäufe direkt an EndkundInnen. Dieses Geschäftsmodell bringt jedoch Zollbehörden, Marktüberwachung und Paketdienste an ihre Grenzen - und sorgt gleichzeitig für massiven Druck auf lokale OnlinehändlerInnen.

Unterscheidung nach Logistikstruktur

Die geplante Abgabe soll differenzieren: Lieferungen an europäische Lager würden mit 0,50 Euro pro Paket besteuert, Direktverkäufe an EndkundInnen mit zwei Euro. Damit würde vor allem Temus Modell des günstigen Direktversands ins europäische Zollgebiet an Rentabilität verlieren. Eine Umlage der Gebühren auf die Endkundschaft wäre riskant - Preisvorteile könnten schnell dahin sein.

Finanzierung und Marktregulierung in einem

Die Einnahmen aus der Abgabe sollen zur Finanzierung zusätzlicher Zollkontrollen dienen. Denn das bestehende System sei nie für ein derart hohes Volumen kleinteiliger Importe ausgelegt gewesen, so Anna Cavazzini , Vorsitzende des Binnenmarktausschusses im EU-Parlament. Die Maßnahme könnte also doppelt wirken: als Finanzierungsinstrument für Kontrolle und als ordnungspolitischer Eingriff in ein aus dem Ruder laufendes Wettbewerbsgefüge.

Für europäische HändlerInnen, insbesondere im Mittelstand, wäre eine solche Steuer ein Hoffnungsschimmer - und ein Schritt zu faireren Marktbedingungen im grenzüberschreitenden E-Commerce.