Zoll für Billigwaren soll den Trashcommerce à la Shein und Temu eindämmen

Ziel ist es, Billigimporte über große Onlinehandelsplattformen einzudämmen, darunter beispielsweise Shein   und Temu  . Aktuell gilt in der Europäischen Union noch eine Zollbefreiung für direkt an Konsumenten gelieferte Pakete. Die Finanzminister der EU-Staaten haben beschlossen, diese Regelung bis 2026 abzuschaffen und bis dahin eine einfache vorläufige Lösung zu finden.

Mitgliedstaaten fordern schnelle Umsetzung

Ursprünglich plante die Europäische Kommission, die Zollfreiheit erst im Jahr 2028 zu beenden. Aufgrund der enormen Paketmengen und deutlicher Kritik aus der Wirtschaft schlug Handelskommissar Maro? ?ef?ovi?  den Finanzministern vor, die sogenannte De-minimis-Freigrenze bereits im ersten Quartal 2026 aufzuheben.
In einem Schreiben an die Minister betonte er, der bisherige Zeitplan sei mit der Dringlichkeit der Situation unvereinbar und diese Wettbewerbsverzerrung müsse unverzüglich beseitigt werden.

Am 12. Dezember soll festgelegt werden, wie Pakete schneller mit Gebühren belegt werden können. Unabhängig davon hat die Europäische Union bereits im Mai beschlossen, Kleinsendungen ab 2026 mit einer Bearbeitungsgebühr von zwei Euro pro Paket zu versehen.

Positive Signale aus Deutschland

Günther Althaus , Präsident des Deutschen Mittelstandsverbands, bezeichnete die Entscheidung als überfälligen Schritt hin zu fairem Wettbewerb in Europa. Er forderte, die Zollbehörden personell und digital so auszustatten, dass sie den wachsenden Warenverkehr wirksam kontrollieren können.

Der deutsche Finanzminister Lars Klingbeil  sprach von einem wichtigen Signal, dass wir keine minderwertige Ware aus China wollen und unsere Märkte schützen. Die Umsetzung müsse nun so schnell wie möglich erfolgen.

Der Handelsverband hatte der Bundesregierung erst kürzlich vorgeworfen, nicht ausreichend gegen Anbieter wie Temu und Shein vorzugehen.