Rechtswidrige Preiserhöhung: Amazon verliert vor dem BGH

Die von Amazon    für die Prime-Preiserhöhung 2022 verwendete Preisanpassungsklausel ist unzulässig, urteilte der Bundesgerichtshof  . Das höchste deutsche Zivilgericht bestätigt damit die Rechtsauffassung der Verbraucherzentrale NRW sowie die vorangegangenen Entscheidungen des Landgerichts und des Oberlandesgerichts Düsseldorf.

Amazon hatte die Preise für bestehende Amazon Prime   -Mitgliedschaften im September 2022 angehoben. Der monatliche Beitrag stieg von 7,99 Euro auf 8,99 Euro, der Jahrespreis von 69 Euro auf 89,90 Euro. Auch Prime Student wurde teurer. Amazon begründete die Anpassung damals unter anderem mit wesentlichen Kostenänderungen infolge der Inflation.

Das Online-Kaufhaus reagierte auf das Urteil mit einer vorläufigen Preisanpassung: KundInnen, deren Prime-Mitgliedschaft bereits vor dem 15. September 2022 bestand und seitdem unverändert fortgeführt wurde, zahlen zunächst wieder die früheren Beiträge.

Sammelklage gegen Amazon läuft weiter

Die Verbraucherzentrale NRW will aber erreichen, dass betroffene KundInnen alle zu viel gezahlten Beträge zurückerhalten, also die Differenz zwischen dem ursprünglich vereinbarten und dem erhöhten Preis. Dazu läuft parallel eine Sammelklage   vor dem Oberlandesgericht Hamm. Betroffene können sich weiterhin kostenlos in das Klageregister eintragen. Wie hoch eine mögliche Rückzahlung ausfällt, hängt unter anderem davon ab, welches Prime-Modell genutzt und wie lange der erhöhte Beitrag gezahlt wurde.